Schlagwort-Archive: politik

Schamlose Politik

Publiziert am 13. August 2012 von vwoolf

Nein, sie schämen sich einfach nicht. Ganz und gar nicht. Im Gegenteil, sie lassen sich ständig etwas Neues einfallen. Der asoziale Zynismus der Sozialministerin von der Leyen „Nehmen Sie eine Floristin, die heute Tariflohn verdient. Die wird nach 35 Jahren … Weiterlesen →

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Piratenpartei – keine Alternative – für SozialistInnen und GewerkschafterInnen

Publiziert am 22. Dezember 2011 von vwoolf

Nach dem spektakulären Wahlerfolg der Piratenpartei bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und dem jüngsten Bundesparteitag fragen sich manche Mitglieder der LINKEN besorgt, ob da eine neue Bewegung entsteht, die uns das Wasser abgräbt. Eines ist sicher: Das Berliner Wahlergebnis … Weiterlesen →

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Ich scheiß auf Neuwahlen

Publiziert am 13. Juni 2010 von vwoolf

…. So bleibt einzig die Angst übrig, irgendwann in die Klauen von Hartz IV zu geraten und dann erfrieren zu müssen, vielleicht auch zu verhungern, je nachdem zu welcher Jahreszeit es uns gerade treffen sollte. Eine Welle der Empörung ging … Weiterlesen →

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Vom Sozialhilfeempfänger zum “Hartzie”

Publiziert am 31. Januar 2010 von vwoolf

Mit etwas Verspätung verlinke ich heute den Artikel “Hartz IV wirkt” von Bettina Winsemann auf Telepolis Zum fünfjährigen “Geburtstag” der Agenda 2010, die die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe mit sich brachte, haben die Apologeten der Agenda 2010 erneut ihren … Weiterlesen →

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Armut und Menschenrechte – ein Thema für Deutschland!

Publiziert am 16. Juni 2008 von vwoolf

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) veranstalten gemeinsam eine Diskussionsreihe zu Armut und Menschenrechten in Deutschland. Dabei geht es um die Frage, wie der Menschenrechtsansatz auch im Rahmen der Armutsbekämpfung in … Weiterlesen →

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Gesetzliche Grenze für sittenwidrige Löhne schafft keinen angemessenen Mindestlohn

Publiziert am 26. März 2007 von vwoolf

In der Großen Koalition werden zurzeit Überlegungen für die gesetzliche Festlegung einer Grenze für sittenwidrige Löhne angestellt. Nach einem Vorschlag von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering könnten danach alle Löhne, die 20 bzw. 30 Prozent unterhalb der tariflichen bzw. ortsüblichen Löhne liegen, … Weiterlesen →

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Anstandsregel

Publiziert am 8. Juni 2006 von vwoolf

Anstand fordert SPD-Chef Kurt Beck von den Empfängern von Sozialleistungen. Also werde ich mit diesem Blog nach kurzer Überlegungspause mit Anstand und Zivilcourage weitermachen. Denn Anstand heißt für mich auch, sich einzusetzen für unsere Gesellschaft, die eine so erschreckende Wendung … Weiterlesen →

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Bundesweite Großdemonstration der sozialen Bewegungen

Publiziert am 26. Januar 2006 von vwoolf

Auftakt der Proteste gegen die Politik der großen Koalition am 25. März in Berlin: ?Schluss mit den ?Reformen? gegen uns!? Mit einer bundesweiten Großdemonstration soll nach dem Willen der sozialen Bewegungen eine Runde der die Sozialproteste gegen die Politik der … Weiterlesen →

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Verbraucher sollen Anspruch auf Girokonto bekommen

Publiziert am 25. Januar 2006 von vwoolf

Selbstverpflichtungserklärung der Banken läuft seit 1995 ins Leere Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat die Bereitschaft von Bundesjustizministerin Zypries begrüßt, Verbrauchern einen gesetzlichen Anspruch auf ein Girokonto zu geben. “Die Politik zieht damit die einzig richtige Konsequenz aus der von den Banken … Weiterlesen →

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Clever, Verwaltungsrat der BA bezeichnet Datenschutz als Täterschutz

Publiziert am 24. Januar 2006 von vwoolf

Peter Clever, Verwaltungsrat der BA soll sein Amt niederlegen Erwerbslosen Forum Deutschland fordert Rücktritt von Clever, nachdem dieser Datenschutz als Täterschutz bezeichnet hat Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert den umgehenden Rücktritt von Peter Clever, der in einem heute erschienen Interview … Weiterlesen →

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